Beschlüsse des IT-Planungsrates zu OSiP

Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht des Landes Nordrhein-Westfalen zur Kenntnis.
Der IT-Planungsrat beschließt, das IT-Verfahren Online-Sicherheitsüberprüfung (OSiP) ab dem 01.04.2017 als Anwendung gemäß der jeweils geltenden Regelung zum Betrieb und zur Weiterentwicklung der Anwendungen des IT-Planungsrats zu führen.
Die Teilnahme an der Nutzung der Anwendung erfolgt auf freiwilliger Basis. Von Eigenentwicklungen ist jedoch abzusehen. Die Teilnahme ist gegenüber der Geschäftsstelle des IT-Planungsrats zu erklären.

Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Der IT-Planungsrat unterstützt grundsätzlich die Einführung von OSiP.
Der IT-Planungsrat bittet Nordrhein-Westfalen, mit FITKO AöR und dem Lenkungsausschuss OSiP, weitere Abstimmungen vorzunehmen und erneut zu berichten.
Der IT-Planungsrat bittet den Bund und die Länder, beim Entwurf von Gesetzen und Verordnungen, die die Zuverlässigkeitsprüfung von Personen betreffen, die OSiP-Architektur zu berücksichtigen.
Länder, die bereits eine etablierte anderweitige Lösung anwenden, können diese weiternutzen, sofern sie einem bund- und länderübergreifenden Datenaustausch nicht entgegensteht.

Der IT-Planungsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Der IT-Planungsrat stimmt der Übernahme des IT-Verfahrens „Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)“ zum 1.1.2022 als Produkt ins Portfolio der FITKO zu und stellt die dafür notwendigen Ressourcen zur Verfügung. Er bittet Nordrhein-Westfalen, zusammen mit dem OSiP-Lenkungsausschuss das weitere Vorgehen abzustimmen.
Der IT-Planungsrat bittet die Länder, OSiP einzusetzen oder anzubinden.